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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Diavlon GmbH
  1. Allgemeines
    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Diavlon GmbH. In Ergänzung hierzu gelten gegebenenfalls die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller.
    2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform, oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
    3. Die Angebote und Angaben der Diavlon GmbH hinsichtlich der von ihr vertriebenen Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich eine schriftliche Zusicherung erfolgt. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behält sich die Diavlon GmbH Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in den verschiedenen Druckschriften gemachten Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen Erzeugnisse beeinträchtigt wird. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der angebotenen Erzeugnisse dienen.
    4. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, oder die Annahme der versandten Ware durch den Kunden zustande.
    5. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Diavlon GmbH.
  2. Zahlungsbedingungen
    1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Die Preise im Verkauf der von uns angebotenen Hard- oder Software verstehen sich zuzüglich Versandkosten, ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die Honorare für die von der Diavlon GmbH erbrachten Dienstleistungen berechnen sich nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeitaufwänden, sowie Reise- und Übernachtungsspesen, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird.
    2. Die Honorare für eine Dienstleistung ergeben sich aus einem während der Bindefrist angenommenen Angebot der Diavlon GmbH. Verschiebt sich jedoch der Termin, zu welchem Beratungsleistungen erbracht werden sollen, durch von der Diavlon GmbH nicht zu vertretenden Umständen auf einen Zeitpunkt später als 3 Monate nach Eingang des ursprünglichen Auftrages, so werden die dann geltenden Stundensätze der zu entrichtenden Vergütung zugrunde gelegt.
    3. Die Rechnungen der Diavlon GmbH sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Diavlon GmbH über den Betrag verfügen kann. Die Diavlon GmbH ist berechtigt, im kaufmännischen Geschäftsverkehr bei Fälligkeit, ansonsten bei Zahlungsverzug, Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt die Diavlon GmbH keine Haftung.
    4. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Bestellers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen angefallen, wird die Zahlung zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
    5. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so ist die Diavlon GmbH berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen, oder 10 % des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Der Diavlon GmbH bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist die Diavlon GmbH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an die Diavlon GmbH Ersatz für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 25,00 EUR zu bezahlen. Bei Anfall von höheren Lagerkosten kann die Diavlon GmbH den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Käufer fordern. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.
    6. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
  3. Lieferung, Lieferfristen, Versand und Gefahrenübergang
    1. Die Diavlon GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständig Teillieferungen zurückzuweisen.
    2. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird.
    3. Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller der Diavlon GmbH die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
    4. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
    5. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie von der Diavlon GmbH nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird die Diavlon GmbH in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
    6. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma kann die Diavlon GmbH nach ihrem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
  4. Eigentumsvorbehalt
    1. Die Diavlon GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist die Diavlon GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
    2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, hat der Besteller die Diavlon GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
    3. Der Käufer ist berechtigt die Vorbehaltssache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu verkaufen, solange er sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an die Diavlon GmbH ab.
    4. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt die Diavlon GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller die Diavlon GmbH anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
    5. Bei Zahlungsverzug – insbesondere die Nichteinlösung von Schecks oder Lastschriften – ist die Diavlon GmbH ohne Vorlage entsprechender Titel oder Ermächtigungen des Eigentumsvorbehalts ermächtigt die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitmieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransports trägt der Käufer in voller Höhe.
  5. Umtausch, bzw. Rücknahme
    1. Umtausch bzw. Rücknahme nach der 14-tägigen Frist gemäß Fernabgabegesetz erfolgt nur bei nachweislich falscher Belieferung. Ein Kulanzaustausch bedarf der schriftlichen Bestätigung der Diavlon GmbH und wird grundsätzlich mit einer Bearbeitungsgebühr von 10 % des Warenwertes belastet. Dies gilt auch im Falle der von der Diavlon GmbH veranlassten Abholung zur Überprüfung des Rücknahmegesuches.
    2. Aus lizenzrechtlichen Gründen ist Umtausch oder Rücknahme jedweder Software grundsätzlich nicht möglich. Eine Reklamationsbearbeitung kann die Diavlon GmbH nur bei nicht lesbaren oder defekten Datenträgern bzw. Produkten akzeptieren. Mit dem Öffnen der Originalverpackung, respektive der Plastikhülle, erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen an. Originalverpackungen sind alle Verpackungen der Diavlon GmbH und ihrer Zulieferanten.
  6. Gewährleistung / Haftungsausschluss
    1. Die Diavlon GmbH gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gelten ferner nicht für Verschleißteile wie Toner, Disketten, CD-Rohlinge und andere Verschleißmaterialien. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jedweder Gewährleistung verkauft.
    2. Keine Gewähr übernimmt die Diavlon GmbH für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
    3. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung der Diavlon GmbH oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden.
    4. Sollte die Diavlon GmbH Reparatureinsendungen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist akzeptieren, besteht für den Käufer gegenüber der Diavlon GmbH kein Recht auf Minderung, Rückgängigmachung des Vertrages oder Nacherfüllung. In diesem Falle leitet die Diavlon GmbH die Reparatursache lediglich für den Käufer an ihre Vorlieferanten weiter, um die Inanspruchnahme einer eventuell bestehenden längeren Herstellergarantie zu ermöglichen.
    5. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 3 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
    6. Soweit ein von der Diavlon GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist sie nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Neulieferung i.S.d. § 439 BGB berechtigt. Der Tausch in höherwertigere Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich die Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach Wahl der Diavlon GmbH. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe der Kaufsache zur Reparatur oder Überprüfung eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen.
    7. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft.
    8. In den Fällen, in denen auch für den Käufer kein Verbrauchsgüterkauf innerhalb der Lieferkette vorliegt, finden die Vorschriften §§ 474-479 BGB keine Anwendung. Sollte der Käufer die Ware im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs weiterverkaufen, so kann der Ersatz entstandener Aufwendungen i.S.d. § 478 BGB nur verlangt werden, wenn für die Entstehung der Aufwendungen Nachweis erbracht wird. Ersatz für solche Aufwendungen wird nur bis maximal 2 % des Netto-Warenwertes gewährt. Weitergehende Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die vereinbarte 24-monatige Gewährleistung gemäß 6.1 dieser AGB als gleichwertiger Ausgleich i.S.d. § 478 IV S.1 BGB abgegolten.
    9. Bei der Erbringung einer Beratungsdienstleistung ist der Schadensersatz des weiteren auf solche Schäden begrenzt, deren Eintritt durch die Diavlon GmbH bei Vertragsschluss nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise vorhersehbar gewesen wäre.
    10. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Die Diavlon GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet die Diavlon GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die Diavlon GmbH nicht, es sei denn, dass sie den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
    11. Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen die Diavlon GmbH geltend gemacht werden, wenn ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit die Haftung der Diavlon GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  7. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen
    1. Die Diavlon GmbH kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ihr eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.
    2. Wenn de Diavlon GmbH vom Vertrag zurücktritt, oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde ihr für ihre Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10 % des Kaufpreises zu zahlen. Ihr bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.
  8. Software, Literatur

    Bei Lieferung von Software gelten über diese AGB hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.

  9. Durchführung von Dienstleistungen

    Die Diavlon GmbH wird die Dienstleistung gemäß dem schriftlich vereinbarten Zeitraum und nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter erbringen. Die Auswahl der Mitarbeiter, welche die Dienstleistung erbringen, bleibt der Diavlon GmbH vorbehalten.

  10. Mitwirkung des Auftraggebers

    Der Auftraggeber unterstützt die Diavlon GmbH bei der vereinbarungsgemäß zu erbringenden Dienstleistung. Dabei schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordentlichen Erbringung der Dienstleistung erforderlich sind.

  11. Termine bei der Erbringung von Beratungsdienstleistungen

    Kommt die Diavlon GmbH mit dem Abschluss der vereinbarten Dienstleistung in Verzug, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer der Diavlon GmbH gesetzten angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung von dem betreffenden Auftrag zurückzutreten. Etwaige Schadensersatzforderungen aufgrund der verspäteten Leistung beschränken sich für die Zeit des Verzuges je vollendeter Woche auf 0,5 %, maximal jedoch 5 % des betreffenden Auftragswertes. Eine weitergehende Haftung übernimmt die Diavlon GmbH im Fall des Verzuges nicht, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

  12. Verzug des Auftraggebers

    Unterlässt oder verzögert der Auftraggeber eine ihm nach Ziffer 10 obliegende Mitwirkung, so kann die Diavlon GmbH für die infolgedessen nicht geleistete Dienstleistung die vereinbarte Vergütung verlangen ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Erfolgt eine Nachleistung, so ist eine Anpassung des im Auftrag genannten Zeitplans vorzunehmen. Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Dienstleistung in Verzug, so berührt dies nicht seine Verpflichtung die vereinbarte Vergütung zu zahlen.
    Unberührt bleiben die Ansprüche der Diavlon GmbH auf Ersatz etwaiger Mehraufwendungen.

  13. Rechte an Arbeitsergebnissen

    Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, räumt die Diavlon GmbH dem Auftraggeber an Arbeitsergebnissen, die im Rahmen der Dienstleistung erstellt werden, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich nicht begrenztes Nutzungsrecht zum internen Gebrauch ein.

  14. Verwendung von Kundendaten

    Die Diavlon GmbH ist berechtigt alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

  15. Geheimhaltung

    Beide Parteien sind verpflichtet, alle Informationen und Unterlagen der anderen Partei, die im Zusammenhang mit der Erfüllung einer Dienstleistung zugänglich werden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung gilt insoweit und solange, bis die genannten Informationen bzw. Unterlagen ohne Zutun der zur Geheimhaltung verpflichteten Partei nachweislich allgemein bekannt sind.

  16. Ausfuhrgenehmigung

    Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten.

  17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
    1. Als Erfüllungsort für alle beidseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährsansprüche, wird Fürth/Bay. vereinbart.
    2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Fürth/Bay. vereinbart. Die Diavlon GmbH ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
    3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Ihre Bestellung binnen einer Frist von 14 Tagen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung vor Ablauf der Widerrufsfrist. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf ist zu richten an: Diavlon GmbH, Weiherstraße 21, 90513 Zirndorf, Fax: 0911/60046955, Email: tuxhardware@diavlon.de.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie nicht als Verbraucher bestellen. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei:

  • Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. nach Ihren Angaben konfigurierte Komplettsysteme, sofern nicht lediglich vorgefertigte Serienbauteile zusammengefügt wurden, die ohne Beeinträchtigung der Substanz mit geringem Aufwand wieder getrennt werden können).
  • Lieferung von Ton- oder Viedeoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Lieferung von Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

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